Start Finanzen Erläuterung des Eingriffsverjährungsrechts in Kartellverfahren

Erläuterung des Eingriffsverjährungsrechts in Kartellverfahren

Es hat die Beschwerde zur Kenntnis genommen, um tiefe Preisnachlässe zu untersuchen, die angeblich bestimmten Verkäufern über exklusive Bindungen und Vorzugsvereinbarungen gewährt wurden, was zu spürbaren negativen Auswirkungen auf die Marktdynamik führte.Es hat die Beschwerde zur Kenntnis genommen, um tiefe Preisnachlässe zu untersuchen, die angeblich bestimmten Verkäufern über exklusive Bindungen und Vorzugsvereinbarungen gewährt wurden, was zu spürbaren negativen Auswirkungen auf die Marktdynamik führte.

Von Trisha Shreyashi

Am 23. Juli 2021 hat die Hon’ble Division Bench (‚DB‘) des Karnataka High Court (‚HC‘) eine wegweisende Entscheidung getroffen, eine Berufung von Online-Marktplatzgiganten abgewiesen und die Einwände für die Einmischung in die Untersuchungsreihenfolge als ‚ verfrüht‘. Die Verkündung ebnet das Recht der Verjährung von Eingriffen in eine Untersuchungsanordnung der indischen Wettbewerbskommission (im Folgenden „CCI“).

Delhi Vyapar Mahasangh (im Folgenden „DVM“), eine repräsentative Gruppe kleiner und mittlerer Unternehmen, informierte CCI gegen die mutmaßlichen wettbewerbswidrigen Praktiken von Flipkart und Amazon (im Folgenden „E-Comm-Riesen“). (Delhi Vyapar Mahasangh vs. Flipkart Internet Private Limited und Another & Amazon Seller Services Private Limited.) DVM behauptete, dass die E-Comm-Giganten exklusive Allianzen mit bevorzugten Verkäufern bildeten. Es hat die Beschwerde zur Kenntnis genommen, um tiefe Preisnachlässe zu untersuchen, die angeblich bestimmten Verkäufern über exklusive Bindungen und Vorzugsvereinbarungen gewährt wurden, was zu spürbaren negativen Auswirkungen auf die Marktdynamik führte.

CCI kam nach Prüfung der Stellungnahmen von DVM und öffentlicher Informationen zu dem Schluss, dass ein prima facie-Fall für eine Untersuchung vorliegt. Danach erließ es eine Anordnung gemäß 26(1) des Wettbewerbsgesetzes (2002), die den Generaldirektor für Ermittlungen anwies, die Vorwürfe zu untersuchen. Eine solche Reihenfolge ist weder bestimmend noch urteilend. Die E-Comm-Giganten haben dies jedoch über eine vor HC eingereichte schriftliche Petition (WP) angefochten, die abgewiesen wurde. Nach der Entlassung reichten die E-Comm-Giganten bei der DB Beschwerde ein, in der sie geltend machten, dass die Kriterien für die Einleitung einer Untersuchung nicht erfüllt und die Anordnung „unhaltbar“ sei.

Zu den Kriterien gehört das Bestehen einer solchen Vereinbarung zwischen Parteien auf verschiedenen Produktionsstufen, die sich nachteilig auf den Marktwettbewerb auswirkt. E-Comm-Giganten behaupten, dass solche Vereinbarungen nicht existieren und dass CCI ihre Eingaben bei der Anordnung der Untersuchung nicht berücksichtigt hat. In diesem Fall könnte man an ein ähnliches Problem in Google Inc. Ors. vs CCI (2015), wo der Hon’ble Court entschied, dass CCI das Unternehmen, gegen das die Informationen ausgestellt wurden, nicht anhören muss, während es die prima facie Beobachtung macht. Darüber hinaus erheben alle Beteiligten zu Beginn des Untersuchungsverfahrens Einwände.

Im vorliegenden Fall bezog sich HC bei der Prüfung der Natur des Beschlusses 26(1) auf das Verhältnis Decisionndi in CCI vs. SAIL(2010). Die Bank stellte fest, dass eine solche Anordnung ein „Anweisungsvereinfacher“ ist, um eine Untersuchung zu veranlassen. Es vertrat die Auffassung, dass es sich bei einer solchen Untersuchungsanordnung lediglich um eine behördliche Anordnung handelt, die einem Verfahren der Dienststelle gleichkommt und keinerlei gerichtliches Verfahren beinhaltet. Somit stellt die Anordnung gemäß 26 Abs. 1 weder zivilrechtliche Konsequenzen dar, noch begründet sie irgendwelche Rechte oder Pflichten. Dennoch hat die Bank den Beschluss mit Gründen versehen, wie jedes gerichtsähnliche Verfahren auf der Grundlage der der CCI übermittelten Informationen.

DB bestätigte zwar die Single-Bench-Entscheidung, bezeichnete die 26(1)-Untersuchung lediglich als „inquisitorisch“ und ohne Urteil in der Sache. Es machte außerdem eine sardonische Bemerkung über die Absicht der E-Comm-Giganten, sich an die Justiz zu wenden, um das Verfahren in der Voruntersuchungsphase selbst einzustellen, wenn nicht gegen die Kartellvorschriften verstoßen wurde. Wiederholung der Bemerkungen des Spitzengerichts in Union of India Vs. Kunisetty Narayana (2006) bekräftigte der HC, dass Willkür und Inkompetenz der ausstellenden Behörde die einzigen Gründe sind, die Gültigkeit der Anordnung gemäß 26(1) anzufechten.

Die Weisung gemäß 26(1) umfasst eine Anzeige der Ursache und eine vorläufige Ansicht, die nicht zum Tragen kommt, wenn die Untersuchung auf einen Mangel an Wahrhaftigkeit der Anschuldigungen schließen lässt. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Interessen der Verbraucher und Kleinproduzenten bei Störungen wie COVID-19 zu schützen, die die Marktdynamik drastisch verändert haben. Die kartellrechtlichen Normen tragen maßgeblich zur Förderung offener Märkte bei und ölen die Räder einer pulsierenden Wirtschaft.

(Die Autorin ist eine juristische Zeichnerin. Sie ist Teil der Wissenschaft bei Harvard Business Review und Cambridge University Press. Die Ansichten sind persönlich und nicht unbedingt die von Financial Express Online.)

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